Dienstag, 7. November 2023

Fusionsgelüste im Ausserrhodischen

Gestern erschien in der NZZ ein seitenlanger Artikel über den Kanton Appenzell Ausserrhoden, wo am 26. November über eine Vorlage betreffend Gemeindefusionen abgestimmt wird. Gemeindefusionen sind im Ausserrhodischen bisher nicht möglich, weil die 20 bestehenden Gemeinden seit 274 Jahren explizit in der Kantonsverfassung aufgeführt sind:

"Der Kanton Appenzell Ausserrhoden besteht aus den Gemeinden Urnäsch, Herisau, Schwellbrunn, Hundwil, Stein, Schönengrund, Waldstatt, Teufen, Bühler, Gais, Speicher, Trogen, Rehetobel, Wald, Grub, Heiden, Wolfhalden, Lutzenberg, Walzenhausen und Reute."

Bei einer Annahme der Vorlage würde dieser Artikel aus der Verfassung entfernt, was den Weg für Fusionen freimachen würde. Für die Umsetzung von Fusionen gibt es dann zwei Varianten: entweder werden die 20 bestehenden Gemeinden per Gesetz auf 3 bis 5 neue Gemeinden reduziert, was einer Zwangsfusion gleichkommt, oder Fusionen müssen von den fusionswilligen Gemeinden beantragt werden, worauf darüber abgestimmt würde. Auf der Homepage des Kantons habe ich dazu ein Video gefunden, in welchem die Vorlage erklärt wird.

Übrigens, im kleineren Appenzell Innerrhoden sind keine Gemeinden, sondern fünf Bezirke in der Kantonsverfassung erwähnt, wobei diese 1:1 den Gemeinden entsprechen, kein Bezirk hat mehr als eine Gemeinde. Trotzdem gibt es dort drei ehemalige Gemeinden: Hirschberg, Rinkenbach und Stechlenegg. Diese stehen aber nicht mehr auf meiner Pendenzenliste, ich habe sie längst besucht.


Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen